Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Papa Corleone Karlsruhe, Inhaber: Cornelia Heinrich (nachfolgend „Papa Corleone“) und deren Kunden (nachfolgend auch „der Besteller“) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt Papa Corleone nicht an, es sei denn, Papa Corleone hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

Die Versandbedingungen sowie die Datenschutzinformationen sind integraler Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§2 Vertragsschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Papa Corleone zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung wird Papa Corleone den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Der Kaufvertrag kommt mit Annahme des Angebots durch Papa Corleone zustande. Die Annahme erfolgt durch den Versand der Ware an den Kunden. Papa Corleone kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Kunden bei Papa Corleone annehmen.

Papa Corleone ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Papa Corleone von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn Papa Corleone mit den Zulieferern kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware in sonstiger Weise zu vertreten hat. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich zurückerstattet.

Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, behält sich Papa Corleone vor, die Lieferung eines Ersatzartikels – preislich und qualitativ gleichwertig – anzubieten. Es steht dem Besteller frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

Papa Corleone behält sich vor, die Bestellmenge auf haushaltsübliche Mengen zu beschränken.

§3 Widerrufsbelehrung

WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV“). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

Papa Corleone Pastamanufaktur
Inhaber: Ingo Zimmermann
Gellertstraße 21
76187 Karlsruhe

oder per E-Mail an

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerufsbelehrung

§4 Preise, Kosten

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer im Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen.

Im Falles eines Widerrufs des Vertrags ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der bestellten Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware insgesamt einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat (siehe auch Widerrufsbelehrung.

§5 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch Papa Corleone zur Zahlung fällig.

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, Papa Corleone seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen Papa Corleone in Rechnung gestellt wurden, kann Papa Corleone vom Besteller einfordern.

§6 Lieferung

Lieferungen erfolgen zu den im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin wurde von Papa Corleone fest zugesagt.

Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.

Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nach E-Mail-Anfrage ab dem Lager möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.

Papa Corleone ist in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.

Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Papa Corleone berechtigt, den ihr dadurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Papa Corleone.

§8 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§9 Haftung

Papa Corleone haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.

Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

Unberührt bleiben eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Papa Corleone haften nicht weitergehend als Papa Corleone selbst.

§10 Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellers erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Papa Corleone ausführlich in den Datenschutzinformationen unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§11 Jugendschutz

Papa Corleone will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.

Der Besteller stellt Papa Corleone von Ansprüchen Dritter frei, die Papa Corleone aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers nach Ziffer 1 erwachsen.

§12 Beanstandungen, maßgebliches Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und Papa Corleone gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Besteller ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Karlsruhe. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Papa Corleone.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.